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BAG-Urteile

Eine Flut an Entscheidungen und Urteilen prägen die deutsche Arbeitsrechts-Landschaft. Kaum vergeht ein Monat ohne wichtige, praxisrelevante Prozesse zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. In der Personalwirtschaft fasst unsere Autorin Prof. Dr. Stephanie Michel aktuelle BAG-Urteile zusammen und gibt wertvolle Tipps für die Praxis. Hier finden Sie die Beiträge aus dem Heft.

Unsere Autorin:
Professorin Dr. Stephanie Michel
Leiterin des Brüsseler Büros des Deutschen Notarvereins
Professorin für Wirtschaftsrecht, Fachhochschule der Wirtschaft, Hannover

 

Aktuelle BAG-Urteile - Übersicht

Es ist zulässig, dass Arbeitgeber und Betriebsrat in einer Betriebsvereinbarung das Tragen einer einheitlichen Dienstkleidung regeln. Dabei beachtet werden muss der Gleichbehandlungsgrundsatz, wenn die Dienstkleidung für Arbeitnehmergruppen unterschiedlich ausgestaltet wird. Eine etwaige Differenzierung muss dann entsprechend mehr...
Das Tragen eines Kopftuchs als Religionszugehörigkeit ist regelmäßig Gegenstand arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Das Bundesarbeitsgericht hat nun erneut entschieden, dass sich das Tragen eines Kopftuches einer mehr...
Ein Schwerbehinderter, der bei seiner Bewerbung um eine Stelle den besonderen gesetzlichen Schutz und auch Förderung in Anspruch nehmen will, muss die Eigenschaft, schwerbehindert zu sein, grundsätzlich im Bewerbungsschreiben mehr...
Das Bürgerliche Gesetzbuch setzt die vom Arbeitgeber einzuhaltende gesetzliche Kündigungsfrist fest. Sie beträgt vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats und verlängert sich bei längerer mehr...
Nimmt der Arbeitgeber die Äußerungen eines „Wahlbewerbers“ zum Anlass für eine Kündigung, ist diese gemäß dem Kündigungsschutzgesetz nur wirksam, wenn Tatsachen vorliegen, die den Arbeitgeber zur Kündigung aus mehr...
Auch die Arbeitsverträge von Betriebsratsmitgliedern können nach Maßgabe des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) wirksam ohne Sachgrund bis zur Dauer von zwei Jahren befristet werden. Innerhalb dieser zwei Jahre ist die mehr...
Nach dem TVöD beginnt bei einer Höhergruppierung die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe erst mit dem Tag der Höhergruppierung. Die vorher zurückgelegten Zeiten werden auf diese Stufenlaufzeit auch dann nicht mehr...
Die unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern und Angestellten bei der Berechnung der Betriebsrente im Rahmen einer Gesamtversorgung kann zulässig sein, wenn die Vergütungsstrukturen, die sich auf die mehr...
Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen. mehr...
Nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist unabdingbar. Die Entstehung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs erfordert nur den mehr...
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