Den drohenden Mangel von hochqualifizierten Fachkräften vor Augen wurde sie ins Leben gerufen: Die Blue Card, die insbesondere hochqualifizierten Drittstaatenangehörigen den Aufenthalt in der EU ermöglichen und dafür sorgen soll, dass die Inhaber das gleiche Entgelt wie EU-Bürger in vergleichbarer Position erhalten. Der Online-Check stellt Informationsquellen im Internet zur Blue Card vor.
http://europa.eu
Die Webseite http://europa.eu wird von der Generaldirektion für Kommunikation der Europäischen Kommission betrieben und hat den Anspruch, ein Ausgangspunkt für Recherchen zu sein, „wenn Sie nach Informationen und Diensten suchen, die von der EU bereitgestellt werden, aber nicht genau wissen, wo Sie suchen müssen". Wählt man auf der Startseite „Veröffentlichungen und Dokumente" und folgt dann dem Pfad „Zusammenfassungen der EUGesetzgebung", „Justiz, Freiheit und Sicherheit" sowie „Freier Personenverkehr, Asyl und Immigration", so findet der Website-Besucher bei „Einwanderung und Rechte Drittstaatsangehöriger" unter „Einreise und Aufenthalt" einen eigenen Bereich zur Blauen Karte. Das Thema wird mit Hilfe einer Zusammenfassung anschaulich vorgestellt (Einreisebedingungen, Zulassungsverfahren, Ausstellung und Entzug der Blauen Karte, Rechte und Aufenthalt in anderen Mitgliedstaaten). Zudem stehen Hintergrundberichte wie der strategische Plan zur legalen Zuwanderung sowie die im Juni 2009 in Kraft getretene Richtlinie 2009/50/EG zur Verfügung. Zudem kann es sich lohnen, den Begriff „Blaue Karte" in das Suchfeld auf der Startseite einzugeben. Auf diesem Weg findet man zum Beispiel aktuelle Pressemitteilungen zu dem Thema, die jüngste vom Oktober 2011. Aus ihr geht hervor, dass sechs Mitgliedstaaten (Deutschland, Italien, Malta, Polen, Portugal, Schweden) die Vorschriften missachten und die EUVorschrift noch nicht in innerstaatliches Recht umgesetzt haben.
www.ams.at/_docs/blaue_karte_EU.pdf
Der Arbeitsmarktservice Österreich (AMS) stellt ein einseitiges PDF-Dokument zur Verfügung, dass die Blaue Karte in Kürze skizziert und darüber hinaus zudem einen Link auf ein Formular bei der Webseite www.bmi.gv.at des Bundesministerium des Innern enthält, mit dessen Hilfe eine Beantragung erfolgen kann. Konkrete Informationen zum Beantragungsprozess in Deutschland sind bislang rar, eine Ausnahme ist das A-Z-Stichwortverzeichnis des Landratsamtes Starnberg (www.lk-starnberg.de), wo die Blaue Karte im Kontext der Vorstellung „Elektronischer Aufenthaltstitel" (eAT) erwähnt wird.
www.swp-berlin.org
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit) äußert sich regelmäßig zum Thema. Recherchiert man im Suchfeld auf der Startseite nach „Blue Card", so kommt man auf 33 Treffer. Die Lektüre lohnt sich, sofern man daran interessiert ist, über prozessuale Fragen und Gesetzestexte hinaus etwas zum Thema zu erfahren. Insbesondere auf der ersten Trefferseite finden sich spezifische Texte, zum Beispiel „Wanderer, kommst Du nach Europa?", „The Blue Card Impasse“ oder „Blue Card – (noch) kein Erfolg?"
www.asyl.net
In der September-Ausgabe das Asyl-Magazins beschäftigt sich Rechtsanwalt Klaus Peter Stiegeler mit der Frage: „Blaue Karte EU – Eine ernsthafte Option für Fachkräfte?". Das frei verfügbare PDF-Dokument (am einfachsten zu finden über den Begriff „Blaue Karte" im Suchen-Feld auf der Startseite) analysiert – vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Umsetzung in Deutschland deutlich verzögert erfolgt – den Regelungsgehalt der Richtlinie und hangelt sich an den Punkten „Anwendungsbereich", „Erteilungsvoraussetzungen", „besondere Ablehnungsgründe", „Aufenthaltsrecht und Zugang zum Arbeitsmarkt", „Sozialrechtlicher Status" sowie „Familienzusammenführung" entlang. Das Fazit fällt dahingehend aus, dass das Regelwerk zwar unübersichtlich ist, für Deutschland jedoch klare Vorteile für hochqualifizierte Fachkräfte gegenüber der bisherigen Rechtslage enthält.
www.eiz-niedersachsen.de/blue-card.html
Das Europäische Informationszentrum Niedersachsen unterhält ein Mini-Portal zur Blue Card und stellt neben einer Zusammenfassung auch eine kleine Linkliste sowie aktuelle Meldungen zusammen.
Stellungnahmen relevanter Organisationen
In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich Arbeitgeber- wie auch Arbeitnehmer-Seite regelmäßig zur Blauen Karte geäußert. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (auf www.dgb.de nach „Blue-Card" suchen) kritisiert das Konzept als „undurchdachte Einzelmaßnahmen", der Bund der Arbeitgeber (Blue Card auf www.arbeitgeber.de) geißelte, dass die Richtlinie dem deutschen Arbeitsmarkt schade. Positiver äußerte sich der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (www.dihk.de, Presseinformation vom 7. Dezember) und wertet die Blue Card als sinnvolles Instrument.
