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Integration

Zugang von Ausländern zu Ausbildung und Beschäftigung wird erleichtert

Das Bundeskabinett hat kürzlich das Ausländer- beschäftigungs- förderungsgesetz auf den Weg gebracht. Damit soll Ausländern ein verbesserter Zugang zu Spracherwerb, Ausbildung und Beschäftigung ermöglicht werden. Der Gesetzentwurf trägt auch Forderungen der Regierungschefs der Länder Rechnung.

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LAG-Rechtsprechung

Verbundene Unternehmen: Befristeter Anschlussvertrag rechtsmissbräuchlich

Stempel mit Aufschrift "befristet" Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg wertete einen sachgrundlos befristeten Anschlussvertrag bei einem Arbeitgeberwechsel innerhalb von zwei miteinander verbundenen Unternehmen als rechtsmissbräuchlich.

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Schwerbehinderte Bewerber

Urteil zum gestuften Ausschreibungsverfahren im öffentlichen Dienst

Öffentliche Arbeitgeber müssen Bewerber mit einer Schwerbehinderung grundsätzlich zum Vorstellungsgespräch einladen. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt beim sog. gestuften Ausschreibungsverfahren, wie aus einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein hervorgeht.

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Weiterbildung

Yogakurs als Bildungsurlaub

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Yogakurs als berufliche Weiterbildung gelten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einem Arbeitnehmer Recht gegeben und einen an der Volkshochschule angebotenen Kurs als Bildungsurlaub anerkannt.

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