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Arbeitsrecht

Die laufende Rechtsprechung und die Gesetzgebung sorgen für ständige arbeitsrechtliche Neuerungen. Personalverantwortliche sind gut beraten, hier auf dem aktuellen Stand zu sein. Hier finden Sie aktuelle Urteile, News sowie Beiträge zu Arbeitnehmerüberlassung, Compliance, Datenschutz, Gleichbehandlung, Kündigung und Vertragsgestaltung. Die Kolumne “So ist’s Arbeitsrecht” erscheint alle zwei Wochen und klärt HR-relevante Fragen im Recht.

Arbeitsrecht

Wann kann eine Lüge gegenüber dem Arbeitgeber zur Kündigung führen?

Weil eine Mitarbeiterin bezüglich einer 10-minütigen Pause gelogen hat, wurde sie gekündigt. Bei Diskriminierungen gilt aber auch das Recht zur Lüge. In welchen Fällen drohen welche Konsequenzen?
Arbeitsrecht

Parallelen zwischen DSGVO und Arbeitszeiterfassung: Nichts gelernt 

Genau wie bei der Datenschutzgrundverordnung vor fünf Jahren warten zahlreiche Arbeitgeber bei der Arbeitszeiterfassung ab, anstatt sich auf das einzustellen, was ohnehin kommt. Ein Kommentar.
Arbeitsrecht

Krankschreibung für gesamte Kündigungsfrist: Wann gilt sie (nicht)?

Ob eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gerichtlich angezweifelt werden kann, hängt stark damit zusammen, wann der Arbeitnehmer krankgeschrieben wurde.
Arbeitsrecht

Vermittlungsausschuss einigt sich beim Whistleblower-Gesetz

Mit einer Verspätung von fast eineinhalb Jahren scheint der Weg frei für das Hinweisgeberschutzgesetz. Welche Kompromisse wurden verhandelt?
Arbeitsrecht

Was tut das Recht für die Geschlechtergerechtigkeit?

Gesetze sollen gesellschaftliche Konflikte regeln. Auch die Geschlechterdiskriminierung bringt Richtlinien hervor, um für mehr Fairness zu sorgen. Wie gerecht ist das Recht?

Online-Möbelhaus: Keine Ausnahme vom Verbot der Sonntagsarbeit

Unternehmen dürfen ihre Mitarbeitenden sonntags nicht arbeiten lassen. So der Grundsatz, wobei Ausnahmen möglich sind. Ein Online-Möbelhändler scheiterte nun an der Ausnahmebewilligung.

Pause ohne Ausstempeln: Grund für fristlose Kündigung?

Täuscht ein Mitarbeiter den Arbeitgeber bei der Erfassung der Arbeitszeit, kann dies eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Die Begründung.
Arbeitsrecht

Lässt das Arbeitsrecht eine Vier-Tage-Woche zu?

Weniger arbeiten klingt erst einmal für jeden Beschäftigten gut – und auch einige Arbeitgeber sind überzeugt. Doch welche rechtlichen Bestimmungen sind bei so etwas Essentiellem wie der Arbeitszeit zu beachten?
Arbeitsrecht

Inklusion: Ab 2024 höhere Ausgleichsabgabe

Der Bundestag möchte mehr schwerbehinderte Menschen in Arbeit bringen und halten. Dafür wurde jetzt ein ganzes Maßnahmenpaket beschlossen.

Arbeitszeiterfassung: Details zum BMAS-Gesetzesentwurf bekannt geworden

Seit 2019 warten Arbeitgeber darauf, dass der Gesetzgeber Vorgaben des EuGH zur Arbeitszeiterfassung in deutsches Recht umsetzt. Nun gibt es einen Gesetzentwurf zum Thema.

Was bedeutet die Reform der Pflegeversicherung für Arbeitgeber?

Wie viele Kinder hat mein Mitarbeiter? Diese Frage wird wichtig für die Berechnung der Beiträge zur Pflegeversicherung. Das kann mit einem Mehraufwand für die Entgeltabrechnung einhergehen.

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Arbeitsrecht

Amazon darf Betriebsratsvorsitzenden außerordentlich kündigen

Der Versandhändler Amazon hat vor dem Arbeitsgericht Lüneburg die Zustimmung zur fristlosen Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden erwirkt.
Arbeitsrecht

Das sind die erweiterten Regeln zur Lohntransparenz

Die EU will für transparentere Gehälter sorgen. Dafür hat das Europäische Parlament neue Regeln beschlossen. So wird etwa die Beweispflicht bei Verdacht auf eine Lohndiskriminierung auf den Arbeitgeber übergehen.
Vergütung

Heil erwartet Steigerung beim Mindestlohn

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil prognostiziert eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände kritisiert diese Ankündigung scharf.
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