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Volltrunken und versichert

Foto: TatianaDavidova/istock
Foto: TatianaDavidova/istock

Warum gehen Frauen so oft zu zweit auf die Toilette? An dieser Frage haben sich schon angesehene Publikationen wie die FAZ oder der Stern abgearbeitet, ohne eine wirklich überzeugende Antwort liefern zu können.

Auch an dieser Stelle müssen wir eine solche schuldig bleiben. Fest steht aber: Gut, dass die beiden Frauen es am 25. September 2014 taten, denn so gab es eine Zeugin des Unfalls, der nun, dreieinhalb Jahre später, vor Gericht verhandelt wurde.

Der Arbeitgeber hatte eine zweitägige Veranstaltung angesetzt, um die Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen zu verbessern. Diese führte ein externer Berater in einem Hotel durch. An den beiden Nachmittagen waren Workshops vorgesehen, am Abend des ersten Tages stand ein feucht-fröhlicher Grillabend auf dem Programm. Die Kosten dafür wurden vom Arbeitgeber getragen, und zumindest anfänglich bestand Anwesenheitspflicht.

Irgendwann zwischen 23.30 und ein Uhr nahm das Malheur seinen Lauf. Die Blase drückte, und die beiden Frauen machten sich auf die Suche nach der Toilette. Um dorthin zu gelangen, mussten sie aus einer ausgebauten Scheune, in der die Veranstaltung stattfand, in das Haupthaus des Hotels. Sie stiegen die Stahltreppe zum Seminarraum hinauf, weil sie dort die Keramikabteilung vermuteten. Die Tür zu dem Raum war jedoch verschlossen, also traten sie den Rückweg über die Treppe an. Dabei knickte eine der beiden Frauen um und brach sich das linke Sprunggelenk.

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab, weil sich die Mitarbeiterin zum Unfallzeitpunkt nicht bei einer versicherten Tätigkeit befunden habe. Aus der Beschreibung des Gerichts gehen weitere interessante Details hervor, die bei der Kurzfassung des Urteils für die Presse leider unerwähnt blieben: Die Frau trug zum Unfallzeitpunkt halbhohe Stiefeletten mit Keilabsätzen – und hatte bei der Messung ihrer Blutalkoholkonzentration, immerhin erst um 4.10 Uhr, noch 1,99 Promille intus.

Alkohol trinken ist “betriebsüblich”

Die Frau klagte gegen die Entscheidung und wollte einen Arbeitsunfall anerkannt wissen. Die Veranstaltung sei der Unternehmenskultur entsprechend nicht befristet und auch nicht offiziell beendet gewesen. Es seien sowohl geschäftliche als auch private Dinge besprochen worden. Und: Das Konsumieren von Alkohol sei bei solchen Anlässen “betriebsüblich”. Sie und die Klägerin hätten noch gut gehen können, sagte die Zeugin. Weitere Anwesende wurden vernommen: Sie bezeugten weitgehend, dass es kein Limit für die Getränke gegeben habe und kein Ende der Veranstaltung bekannt- gegeben worden sei.

Das SG Dortmund stellte hiernach fest, dass ein Arbeitsunfall vorliegt. Er ereignete sich im Rahmen einer Betriebsgemeinschaftsveranstaltung, der Weg zur Toilette war versichert. Und der Alkohol? Habe dem Ziel der Veranstaltung nicht entgegengestanden: Die Frau sei noch “zu einer angemessenen Teilnahme an dem geselligen Beisammensein in der Lage gewesen”. Statt auf die tatsächliche Alkoholkonzentration werde in solchen Fällen auf den Leistungsabfall abgestellt, und der lag nicht vor – das bestätigten die Zeugen.

Vorsicht bei Hoteltreppen!

Ein Einzelfall? Keineswegs. Im April 2010 stürzte ein Betriebsrat eines Konzerns in einem Hotel gegen ein Uhr mit ebenfalls 1,99 Promille im Treppenhaus eines Tagungshotels, in dem eine dreitägige Betriebsräteversammlung stattfand. Der Unfall verlief weniger glimpflich, es gab keine Zeugen: Der Mann wurde bewusst- los mit Kopf- und Lungenverletzungen aufgefunden und gegen vier Uhr in die Notaufnahme gebracht. Auch hier weigerte sich die Berufsgenossenschaft, zu zahlen. Das Sozialgericht Heilbronn erkannte den Sturz mit ähnlichen Argumenten wie nun ihre Kollegen aus Dortmund als Arbeitsunfall an: Es gab keine Anhaltspunkte für konkrete alkoholbedingte Ausfallerscheinungen (wie zum Beispiel ein schwankender, torkelnder Gang, präzisierten die Richter), bei dem geselligen Beisammen- sein wurde auch Dienstliches besprochen, und ohne- hin sei eine klare Trennung zwischen privaten und betrieblichen Belangen bei beruflichen Tagungen kaum möglich.

Urteil des SG Dortmund vom 1. Februar 2018 (Az.: S 18 U 211/15), Urteil des SG Heilbronn vom 28. Mai 2014 (Az.: S 6 U 1404/13)

David Schahinian arbeitet als freier Journalist und schreibt regelmäßig arbeitsrechtliche Urteilsbesprechungen, Interviews und Fachbeiträge für die Personalwirtschaft.

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