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Weniger Impfpflicht-Verstöße als erwartet

Seit der Einführung der Impfpflicht für alle Mitarbeitenden im Gesundheits- und Pflegesektor hat es mehr als 47.000 Verstöße gegen die Regelung gegeben. Die Zahl liegt unter den Erwartungen der Gesundheitsämter. Das ergab eine Umfrage der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland in den 20 größten Städten der Bundesrepublik.

Die meisten Verstöße gegen die Impfpflicht gab es in Berlin (6.551), München (5.330) und Dresden (4.821). Schaut man sich diese Zahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl an, so liegt Dresden vorne. Dort wurden 867 gemeldete Fälle pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner verzeichnet. In der Liste der hohen Impfversäumniszahlen folgen auf Dresden: Bonn (521 Fälle pro 100.000) und Hannover (498 Fälle pro 100.000).

Uneinheitliche Regelungen

Ganz vergleichbar sind die Zahlen allerdings nicht. Denn ab welchem Datum ein Impfnachweis vorgezeigt werden muss, ist von Bundesland zu Bundesland und mitunter von Stadt zu Stadt verschieden. So haben in Köln und Bochum ungeimpfte Mitarbeitende zwei Wochen Zeit, sich beim Gesundheitsamt zurückzumelden und einen Impfnachweis vorzulegen. Alternativ akzeptieren die Behörden auch Genesenennachweise sowie Atteste, die bescheinigen, dass ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin aus gesundheitlichen Gründen nicht gegen das Coronavirus geimpft werden kann. Um diese Bescheinigungen vorzulegen, hat das Gesundheitspersonal in anderen Städten als Köln und Bonn mehr Zeit, denn dort gibt es eine Frist von vier Wochen.

Auch die Konsequenzen bei einem Verstoß gegen die Impfpflicht sind unterschiedlich. Einige Städte wie zum Beispiel Münster wollen keine Bußgelder verhängen. Stattdessen planen sie, direkt Beschäftigungs- und Betretungsverbote auszusprechen. In Sachsen dagegen wollen die Gesundheitsbehörden Einzelfallprüfungen durchführen. Wie im individuellen Fall entschieden wird, hänge dort stark damit zusammen, ob die Einrichtung auf die Fachkraft angewiesen und wie die Personalauslastung generell ist. Worin sich die befragten Gesundheitsämter allerdings einig sind, ist der Zeitraum, ab dem erste Strafen ausgesprochen werden sollen. Dies soll erst Mitte Mai der Fall sein.  

Hintergrund

Seit dem 16. März müssen Arbeitnehmende in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen sowie anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens die Pflicht, gegen das Coronavirus geimpft sein, um ihrer Tätigkeit nachgehen zu können. Damit sollen vulnerable Gruppen vor einer möglichen Infektion geschützt und die Impfquote erhöht werden. Wie sehr letzteres Ziel mit der Impfpflicht erreicht werden kann, ist fraglich. Medwing, ein Karriereportal für Gesundheit, fand mittels einer Umfrage heraus, dass vom ungeimpften Pflegepersonal nur 61 Prozent vorhatten, sich bis zu der Frist am 16. März gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Stefanie Jansen ist Volontärin in der Redaktion der Personalwirtschaft. Dort betreut sie unter anderem die Newsletter und schreibt Artikel zu verschiedenen Themen.

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