Urteile

Aktuelle arbeitsrechtliche Urteile und Entscheidungen von LAG, BAG und EuGH.

Infektionsschutz

Arbeitgeber darf Maskenpflicht am Arbeitsplatz anordnen

Ein Arbeitgeber kann von seinen Beschäftigten verlangen, dass diese am Arbeitsplatz einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Das entschied das Arbeitsgericht Siegburg. Ein ärztliches Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht muss eine konkrete Begründung enthalten.

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Rechtsprechung

Für Kurzarbeit ist eine wirksame Vereinbarung notwendig

Arbeitgeber dürfen Kurzarbeit nur auf Basis einer wirksamen Vereinbarung anordnen. Fehlt eine solche Rechtsgrundlage für die Kurzarbeit, besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld und Arbeitnehmer behalten ihren vollen Lohnanspruch. Das geht aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg hervor.

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BAG-Rechtsprechung

Halbierter Nachtzuschlag für Schichtarbeit ist unrechtmäßig

Das Bundesarbeitsgericht hat eine Regelung in einem Tarifvertrag, wonach sich der Zuschlag für Nachtarbeit halbiert, wenn diese innerhalb eines Schichtsystems geleistet wird, als Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz in Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz gewertet.

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BAG-Rechtsprechung

Ausbildung in Teilzeit: Vergütung darf gekürzt werden

Das Bundesarbeitsgericht hat eine tarifliche Regelung, wonach bei einer Teilzeit-Ausbildung das Ausbildungsgehalt entsprechend gekürzt wird, für rechtmäßig erklärt.

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Mikrojobs

Crowdworker kann im Einzelfall Arbeitnehmer sein

Je nachdem wie sich die Auftragsbearbeitung und Auftragsvergabe beim sog. Crowdsourcing tatsächlich gestaltet, kann es sich um ein Arbeitsverhältnis zwischen dem Crowdworker und dem Betreiber der Online-Plattform handeln. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts hervor.

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