Rubrik Urteile

Urteile

Aktuelle arbeitsrechtliche Urteile und Entscheidungen von LAG, BAG und EuGH.

Der skurrile Fall des Monats

Drinsein oder Nichtsein

Foto einer Filmkamera Dürfen Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit über die Fähigkeiten eines Schauspielers entscheiden und ihm die Aufnahme in eine wichtige Datenbank verwehren? Mit dieser Frage befasste sich das Bundesozialgericht bereits in zweiter Instanz.

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Arbeitszeit

Nach wie vielen Arbeitstagen muss ein freier Tag folgen?

Europäischer Gerichtshof in Luxemburg Die europäische Arbeitszeitrichtlinie sieht für Arbeitnehmer in der EU einen Ruhetag pro „Siebentageszeitraum“ vor. Dass dies nicht automatisch der siebte Tag nach sechs Arbeitstagen sein muss, zeigt ein neues Urteil des EuGH.

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Weisungsrecht

Umstrittene Versetzung aus Gesundheitsgründen

Beschriftete Zettel auf einem Kalender Die Versetzung eines Mitarbeiters muss "billigem Ermessen" entsprechen. Dabei ist eine spezielle Wiedereingliederungsmaßnahme nicht unbedingt notwendig - auch dann nicht, wenn bei der Versetzung gesundheitliche Aspekte eine Rolle spielen.

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Kündigung

Schlechte Arbeitsleistung muss nachgewiesen werden

Eine Zange klemmt einen Paragrafen ein Unternehmen können Arbeitnehmern, die eine schlechte Arbeitsleistung bringen, kündigen. Allerdings müssen sie die Kündigung konkret begründen und dem Mitarbeiter eine Pflichtverletzung – auch im Vergleich zu anderen Mitarbeitern – nachweisen können.

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Verkehrssicherungspflicht

Wenn der Arbeitgeber für Sturmschäden haftet

Ast beschädigt parkendes Auto Arbeitgeber müssen die Mitarbeiter oder deren Eigentum auf dem Betriebsgelände vor erkennbaren Gefahren schützen. Unzureichende Sicherheitsmaßnahmen können eine Schadensersatzpflicht nach sich ziehen, zum Beispiel bei Sturmschäden.

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