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Programmieren in Heimarbeit ist sozialversicherungspflichtig

Mann im Homeoffice
Das Hessische Landessozialgericht hat einen Programmierer in Heimarbeit als sozialversicherungspflichtig eingestuft. Foto: © Jelena-adobe.stock.com

In dem Fall ging es um einen Programmierer, der bis 2013 als freier Mitarbeiter für ein Baustatik-Softwarehaus tätig war. Er arbeitete im Homeoffice. Als das Unternehmen aufgelöst werden sollte, wurden dem Programmierer keine weiteren Aufträge mehr erteilt. Daraufhin klagte der Mann vor dem Arbeitsgericht. Er vertrat die Auffassung, dass er Arbeitnehmer sei. Das Bundesarbeitsgericht stellte in letzter Instanz fest, dass zwischen der Firma und dem Programmierer zwar kein Arbeitsverhältnis, aber ein Heimarbeitsverhältnis bestanden habe.

Bereits Ende 2013 hatte der Programmierer bei der Deutschen Rentenversicherung die Feststellung seines sozialversicherungsrechtlichen Status beantragt. Die Rentenversicherung stellte fest, dass er bei der Firma abhängig beschäftigt gewesen sei und der Sozialversicherungspflicht unterlegen habe. Dagegen klagte das Unternehmen und bekam zunächst Recht. Das zuständige Sozialgericht sah hier weder ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis noch eine Sozialversicherungspflicht als gegeben an. Gegen diese Entscheidung legte der Programmierer Berufung ein und hatte damit vor dem Hessischen Landessozialgericht Erfolg (Urteil vom 18.06.2020, Az. L 8 BA 36/19).

Heimarbeiter seien gemäß der sozialgesetzlichen Regelung Beschäftigte und als solche auch sozialversicherungspflichtig, so das Hessische Landessozialgericht. Dies gelte auch für Tätigkeiten, die eine höherwertige Qualifikation erforderten. Entsprechend sei der Programmierer als sozialversicherungspflichtiger Heimarbeiter zu werten. Er habe 21 Jahre für die gleiche Firma gearbeitet und dieser das alleinige Nutzungs- und Vertriebsrecht für die von ihm entwickelten Programme eingeräumt. Dass er seinen eigenen PC genutzt habe, sei angesichts der Dauer des Vertragsverhältnisses nicht relevant. Zudem habe die Firma Fortbildungskosten übernommen und die für die Fortbildung aufgewandte Zeit vergütet, so das Gericht.

Quelle: Hessisches Landessozialgericht

ist freier Journalist aus Biberach/Baden und schreibt regelmäßig News und Artikel aus dem Bereich Arbeitsrecht.