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Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags

Nachtarbeit liegt immer bei einer Beschäftigung zwischen 23 Uhr abends und sechs Uhr morgens vor. Regelmäßig ist dabei ein Zuschlag von 25 Prozent auf die Vergütung bzw. die entsprechende Anzahl freier Tage angemessen. Bei Dauernachtarbeit erhöht sich dieser Anspruch regelmäßig auf 30 Prozent.

Das Urteil:

Der Kläger ist bei der Beklagten als Lkw-Fahrer im Paketlinien transportdienst tätig. Die Arbeitszeit beginnt in der Regel um 20 Uhr und endet unter Einschluss von Pausenzeiten um sechs Uhr. Die Beklagte ist nicht tarifgebunden. Sie zahlte an den Kläger für die Zeit zwischen 21 Uhr und sechs Uhr einen Nachtzuschlag auf seinen Stundenlohn in Höhe von zunächst elf Prozent und hob diesen später auf 20 Prozent an. Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet ist, ihm einen Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 30 Prozent vom Stundenlohn zu zahlen oder einen Freizeitausgleich zu gewähren. Die Revision des Klägers hatte vor dem Zehnten Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfolg. Bestehen – wie in dem vorliegenden Fall – keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen, haben Nachtarbeitnehmer nach dem Arbeitszeitgesetz einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessene Anzahl bezahlter freier Tage. Regelmäßig ist dabei ein Zuschlag in Höhe von 25 Prozent auf den Bruttostundenlohn angemessen.

Konsequenz für die Praxis:

Eine Reduzierung der Höhe des Nachtarbeitsausgleichs kommt in Betracht, wenn während der Nachtzeit beispielweise durch Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst eine spürbar geringere Arbeitsbelastung besteht. Besondere Belastungen können demgegenüber aber auch zu einem höheren Ausgleichsanspruch führen. Eine erhöhte Belastung liegt nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen bei Dauernachtarbeit vor.

Hinweis: BAG-Urteil vom 9. Dezember 2015, 10 AZR 423/14

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