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Urteil: Vorerst keine Impfpflicht in amerikanischen Unternehmen

Beschäftigte US-amerikanischer Unternehmen ab einer
bestimmten Größe sollten in Zukunft geimpft sein müssen. Doch ein
Berufungsgericht in New Orleans hat die Pläne der Regierung nun gestoppt –
zumindest vorerst.

John Minor Wisdom Building
Im John Minor Wisdom Building sitzt das Berufungsgericht, dass die Verfügung zur Impfpflicht vorerst gestoppt hat. (Foto: Carol M. Highsmith/Library of Congress)

Mit ihrem Plan, eine Impfpflicht für die Beschäftigten
größerer Unternehmen eine Impfpflicht aufzuerlegen, ist die US-amerikanische
Regierung vorerst gescheitert. Wie zahlreiche Medien berichten, hat ein
Berufungsgericht in New Orleans im Bundesstaat Louisiana die entsprechende
Regelung gestoppt. Geklagt hatten unter anderem Unternehmen und republikanisch
regierte Bundesstaaten.

Es gebe Anlass zu der Annahme, dass die Maßnahmen “schwerwiegende
gesetzliche und verfassungsrechtliche Probleme” aufwiesen, heißt es in der
Begründung des Gerichtes. Gleichwohl sei die Entscheidung vorläufig: Das
Gericht kündigte eine beschleunigte Überprüfung der Verfügung an.

Betroffen gewesen wären die Beschäftigten in Unternehmen mit
mindestens 100 Mitarbeitenden sowie in bestimmten Gesundheitsberufen –
insgesamt 100 Millionen Menschen, wie es etwa bei
der Tagesschau heißt
.

Davon unbenommen haben zahlreiche größere Unternehmen, etwa
Google und Facebook, für ihre Beschäftigten eine Impfpflicht eingeführt – jedenfalls
für jene, die wieder ins Büro kommen wollen
. Wie die Zugangsregeln für
Arbeitsstätten in verschiedenen europäischen Ländern sind, haben wir in der
vergangenen Woche aufgeschrieben
.

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