Aktuelle Ausgabe

Newsletter

Abonnieren

Urteil: Vorerst keine Impfpflicht in amerikanischen Unternehmen

John Minor Wisdom Building
Im John Minor Wisdom Building sitzt das Berufungsgericht, dass die Verfügung zur Impfpflicht vorerst gestoppt hat. (Foto: Carol M. Highsmith/Library of Congress)

Mit ihrem Plan, eine Impfpflicht für die Beschäftigten größerer Unternehmen eine Impfpflicht aufzuerlegen, ist die US-amerikanische Regierung vorerst gescheitert. Wie zahlreiche Medien berichten, hat ein Berufungsgericht in New Orleans im Bundesstaat Louisiana die entsprechende Regelung gestoppt. Geklagt hatten unter anderem Unternehmen und republikanisch regierte Bundesstaaten.

Es gebe Anlass zu der Annahme, dass die Maßnahmen “schwerwiegende gesetzliche und verfassungsrechtliche Probleme” aufwiesen, heißt es in der Begründung des Gerichtes. Gleichwohl sei die Entscheidung vorläufig: Das Gericht kündigte eine beschleunigte Überprüfung der Verfügung an.

Betroffen gewesen wären die Beschäftigten in Unternehmen mit mindestens 100 Mitarbeitenden sowie in bestimmten Gesundheitsberufen – insgesamt 100 Millionen Menschen, wie es etwa bei der Tagesschau heißt.

Davon unbenommen haben zahlreiche größere Unternehmen, etwa Google und Facebook, für ihre Beschäftigten eine Impfpflicht eingeführt – jedenfalls für jene, die wieder ins Büro kommen wollen. Wie die Zugangsregeln für Arbeitsstätten in verschiedenen europäischen Ländern sind, haben wir in der vergangenen Woche aufgeschrieben.

Alles zum Thema

Urteile

Ob Landes- oder Bundesarbeitsgericht – oder ein anderes Organ der nationalen oder sogar internationalen Rechtsprechung: Ständig müssen Gerichte über arbeitsrechtliche und andere HR-relevante Streitthemen entscheiden. Bleiben Sie auf dem Laufenden!

Ist Chef vom Dienst der Personalwirtschaft Online und kümmert sich unter anderem um die Themenplanung der Webseite. Texte schreibt er vor allem über Themen aus den Bereichen Arbeitsrecht, Digitalisierung und dem Mittelstand.

Themen