Mit der Zuflucht zahlreicher Menschen aus der Ukraine nach Deutschland, geht es nun darum, diese in den hiesigen Arbeitsmarkt zu integrieren. Welche Rahmenbedingungen dafür nötig sind, haben Expertinnen und Experten bei einem Arbeitsmarktgipfel am Mittwoch besprochen. Hierzu hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Vertreter und Vertreterinnen von Wirtschafts- und Sozialverbänden, von Gewerkschaften und der Bundesagentur für Arbeit eingeladen. Das Ergebnis: Geflüchteten aus der Ukraine soll der Zugang zu Sprach- und Integrationskursen ermöglicht sowie ein ausreichendes Angebot der Kinderbetreuung und eine schnelle Anerkennung ihrer beruflichen Qualifikationen geboten werden.
Zentrale Anliegen
Heil plädierte dafür, Sprachkurse auszuweiten. Außerdem müsse es ein ausreichendes Angebot an Kinderbetreuung geben, weil viele Frauen mit kleinen Kindern nach Deutschland kämen. Ein zentrales Anliegen des Arbeitsministers ist es zudem, die Qualifikationen der Geflüchteten zu erfassen und das Verfahren zur Anerkennung dieser Qualifikationen zu beschleunigen.
Denn sie sollten nicht als Billigarbeitskräfte ausgenutzt werden. Geflüchteten dürften keine Arbeitnehmerrechte vorenthalten werden, sie dürften nicht Opfer von Lohn- und Sozialdumping werden, betonte Heil. Um dies unwahrscheinlich zu machen, müssten Menschen aus der Ukraine über ihre Rechte informiert werden. Der Minister sprach in diesem Zusammenhang das Projekt „Faire Integration“ an, welches ein bundesweites Netz an Beratungsstellen zur Verfügung stellt.
Rechtliche Voraussetzungen für Arbeitsaufnahme bestehen bereits
Der Arbeitsminister betonte im Anschluss an das Treffen, dass die rechtliche Möglichkeit für die Aufnahme einer Arbeit für die Geflüchteten aus der Ukraine bereits bestehe. Mit dem Aufenthaltstitel würden sie einen sofortigen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten. Lebenspraktisch stelle sich laut Heil aber eine Fülle von Fragen. Die Menschen aus der Ukraine bräuchten echte Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt. Es gehe jetzt darum, ihnen „über die Schwelle“ zu helfen.
Arbeitgeberpräsident plädiert für „pragmatisches und effizientes Vorgehen“
Rainer Dulger, der Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), betonte anlässlich des Gipfeltreffens, die Arbeitgeber stünden bereit, ihren Beitrag zur Integration in den Arbeitsmarkt und in Ausbildung zu leisten. „Um schnell und unbürokratisch helfen zu können, braucht es vor allem ein pragmatisches und effizientes Vorgehen“, sagt Dulger. Die Integration der Ukraine-Geflüchtete in den Arbeitsmarkt sieht er als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Politik und Wirtschaft an einem Strang ziehen müssten.
ist freier Journalist aus Biberach/Baden und schreibt regelmäßig News und Artikel aus dem Bereich Arbeitsrecht.