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Bund-Länder-Konferenz beschließt Corona-Bonus für Pflegekräfte

Im Rahmen der Bund-Länder-Konferenz am 18. November 2021 haben sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder auf eine Bonuszahlung für Pflegekräfte geeinigt. “Mit der erneuten Leistung eines Pflegebonus insbesondere in der Intensivpflege soll die Anerkennung des Einsatzes in der aktuell sehr herausfordernden Situation unterstrichen werden”, heißt es in dem Beschluss. Die Länder bitten den Bund, die hierfür erforderlichen Finanzmittel bereitzustellen. Bereits im vergangenen Jahr hatten viele Pflegemitarbeiter einen Corona-Bonus erhalten.

In welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt die neue Corona-Prämie gezahlt wird, blieb vorerst offen. Während Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst einen Betrag in Höhe von 500 Euro pro Pflegekraft in Aussicht stellte, sprach sich Bundesgesundheitsminister Spahn für einen Bonus von mindestens 5.000 Euro für Intensivpflegekräfte aus. Spahn wies jedoch auch darauf hin, dass er die Entscheidung über die Höhe des Pflegebonus nicht mehr treffen werde.

Zumindest eine Absichtserklärung enthält der Beschluss hinsichtlich einer künftig besseren Vergütung des Pflegepersonals. Wörtlich heißt es: “Die Länder bekräftigen vor dem Hintergrund  der besonderen Belastungen des Pflegepersonals in den vergangenen Monaten ihren Beschluss vom 18. März 2021, demzufolge die Rahmenbedingungen und Entlohnung in der Pflege dauerhaft und stetig zu verbessern sind. Dieses Handlungsfeld wird umgehend und prioritär aufgegriffen werden müssen, denn es duldet keinen weiteren Aufschub.”

ist freier Journalist aus Biberach/Baden und schreibt regelmäßig News und Artikel aus dem Bereich Arbeitsrecht.