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Arbeitsquarantäne: Bestimmte Corona-Infizierte sollen wieder weiterarbeiten dürfen

Industriebäckerei
In bestimmten Bereichen etwa in der Lebensmittelproduktion sollen Beschäftigte unter bestimmten Bedinungen trotz positivem Corona-Test weiterarbeiten dürfen. (Foto: industrieblick – stock.adobe.com)

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich darauf geeinigt, die Quarantänezeiten bei einer Infektion mit der Omikron-Variante des Coronavirus oder einem Kontakt mit einer infizierten Person zu verkürzen. Ein Grund dafür: So soll sichergestellt werden, dass die kritische Infrastruktur – also etwa Krankenhäuser, aber auch Supermärkte – nicht zusammenbricht, weil zu viele Beschäftigte dort krank oder in Quarantäne sind.

Parallel bringt die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) die sogenannte Arbeitsquarantäne ins Gespräch: “Es müssen wieder Arbeitsquarantänen ermöglicht werden”, heißt es in einer Stellungnahme des Verbands. Unter dem Begriff versteht man eine ausgeweitete Form der häuslichen Quarantäne, die nur in Betrieben möglich ist, die der kritischen Infrastruktur angehören. Das heißt, Arbeitnehmende, die beispielsweise im Supermarkt arbeiten, können, wenn sich viele Mitarbeitende im Unternehmen mit dem Corona-Virus infiziert haben, bei trotz einer Infektion mit dem Corona-Virus oder dem Kontakt mit einer infizierten Person vor Ort im Betrieb arbeiten. Abgesehen von der Betriebsstätte und dem eigenen Zuhause darf die oder der Betroffene keine anderen Orte betreten. Deshalb ist die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ebenfalls untersagt, so die bundeseinheitliche Regelung und ursprüngliche Empfehlung des Robert-Koch-Instituts im Jahr 2020.

“Bewährtes Instrument”

Arbeitsquarantäne sei “ein Instrument, das sich in der ersten und zweiten Welle der Pandemie bewährt hat”, heißt es in der BDA-Stellungnahme weiter.  In der Vergangenheit waren vor allem in Institutionen wie Pflegeinrichtungen und Unternehmen der Lebensmittelindustrie Arbeitsquarantänen verhangen worden. Das prominenteste Beispiel ist die Sonderregelung beim Fleischverarbeitungsunternehmen Tönnies im Herbst 2020 gewesen. Nachdem sich ein Großteil der Mitarbeitenden am Standort in Gütersloh mit dem Corona-Virus infiziert hatte, genehmigte der Kreis Gütersloh Arbeitsquarantänen, um den Betrieb aufrecht erhalten zu können.

Obwohl das Robert-Koch-Institut im vergangenen Jahr die Meinung vertrat, dass aufgrund des Impffortschrittes so etwas nicht mehr nötig sei, wurden laut MDR noch im Herbst 2021 Pflegeheimen und Jugendgruppen in Thüringen vereinzelt Mitarbeitende in Arbeitsquarantäne geschickt. Ob eine Arbeitsquarantäne gerechtfertigt ist, entscheiden die zuständigen Gesundheitsämter im Einzelfall.

Erklärung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags erklärte zu dem Thema im Winter 2020: “Insbesondere in Bereichen, die der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln dienen und bei welchen zusätzlich Tierschutzmaßnahmen auf vorgelagerter Ebene nicht eingehalten werden können, erscheint der Rückgriff auf eine Arbeitsquarantäne unter Abwägung der beteiligten Rechtsgüter möglich.”

Dieser Sonderzustand dürfe allerdings nur vorrübergehend stattfinden und der Schutz der involvierten Personen müsse sichergestellt werden. Dafür muss sich im betroffenen Betrieb an ein “strenges Hygienekonzept” gehalten und FFP2-Masken getragen werden sowie ein Abstandskonzept vorliegen.

Aus juristischer Perspektive beruht die Rechtsmäßigkeit der Arbeitsquarantäne wie auch die der normalen Quarantäne auf einer Abwägung, heißt es weiter im Papier des Bundestags: Ist es wichtiger, den Betrieb aufrecht zu erhalten, weil das Allgemeinwohl der Bevölkerung daran gekoppelt ist, oder ist das Schutz der Arbeitnehmenden vor einer möglichen Corona-Infektion von größerer Bedeutung?
 

Ist Redakteurin der Personalwirtschaft. Ihre inhaltlichen Schwerpunkte sind die Themen Diversity, Gleichberechtigung und Work-Life-Balance.